Mehrwertausgleich: Mit voller Kraft in den Eisberg gefahren
Wenn zwei Drittel der Bevölkerung Nein sagen, muss etwas schiefgelaufen sein. Beim Mehrwertausgleich in Russikon war dies der Fall. 80 von 121 anwesenden Russikerinnen und Russikern sagten an der Gemeindeversammlung Nein zur Vorlage des Gemeinderats, welcher mit 40 Prozent die maximale Mehrwertabgabe einführen wollte.
Warum bringt der Gemeinderat eine Vorlage zur Abstimmung, die so deutlich abgelehnt wird? Wenn man die Vorgeschichte angeschaut und auf die Bevölkerung gehört hätte, wäre dieser Schiffbruch einfach zu vermeiden gewesen.
Die Verwaltung führte anfangs Jahr eine Vernehmlassung durch, an welcher der Hauseigentümerverband und 20 Anwohner teilgenommen haben. Diese hohe Zahl an Einwendungen war ein klares Signal, dass diese Maximalvorlage für Russikon nicht passt und keine Mehrheit finden wird. Der Hauseigentümerverband sagte auch nicht nur Nein, er zeigte auf, wie ein angemessener Mehrwehrtausgleich aussehen könnte. Die Verwaltung hielt ihren ursprünglichen Kurs jedoch bei, schob alle Warnungen zur Seite und fuhr mit voller Kraft in den Eisberg.
Was kann man daraus lernen? Wenn eine Vernehmlassung durchgeführt wird, darf dies nicht nur pro forma erfolgen, die Einwendungen müssen gelesen und angemessen berücksichtigt werden. Das Resultat ist eine Politik für die Anwohnerinnen und Anwohner, welche Mehrheiten findet und einen Schiffbruch bei der Gemeindeversammlung verhindert.
Weitere Informationen zum Mehrwertausgleich in Russikon, die Vernehmlassung vom Hauseigentümerverband und der Artikel "Russikon lehnt Abgabe ab - darf das aber wohl nicht" sind hier verfügbar: Mehrwertausgleich in Russikon
Leserbrief von HEV-Geschäftsführer Ralph Bauert im Landbote vom 21. Juni 2022 als Reaktion auf den Artikel "Russikon lehnt Abgabe ab - darf das aber wohl nicht" im Landbote vom 20. Juni 2022.
